|
|||
| 25.04.2002 - Tanz mit dem goldenen Hirsch... |
||
|
Da tanzt der Hirsch und steppt der Greif! Ja, und welches Ereignis lässt da die beiden, sonst eher ernst dreinblickenden, Symbolfiguren im Landeswappen froh gelaunt rotieren? Richtig, das 50. Wiegenfest dieses unseres Bundeslandes lässt sie sich freudig im Kreise drehen. Allerdings sieht nicht jedes Landeskind diesem Datum mit Euphorie und Freude entgegen. So wird die Landesvereinigung Baden in Europa ihr ganz spezielles Geburtstagspäckchen schnüren. Während an anderen Orten feste Reden geschwungen werden, die Bilanz der Vereinigung in den schillerndsten Farben gemalt wird, versammelt sich die Kritikergemeinde um Robert Mürb, um eine andere Rechnung aufzustellen. Just am 25. April 2002 dem Tage des freudigen Gedenkens treffen sie sich in der Durlacher Stadthalle, um Defizite und Versäumnisse zu thematisieren:
Es sollen vor allem Vertreter jener badischen Einrichtungen
zu Wort kommen, die durch die systematische Politik des
Zentralismus und durch die von der Landesregierung massiv
verfolgten Fusionen Nachteile erlitten haben.
wahrer Geburtstagsmarathon
bewegt sich im Laufe der nächsten Monate durch den Südweststaat. "Meine sehr verehrten Abgeordneten. Gemäß §
14, Absatz 2, Satz 2 wird hiermit der Zeitpunkt der Bildung
der vorläufigen Regierung auf den gegenwärtigen Augenblick,
nämlich auf Freitag, den 25. April 1952, zwölf Uhr 30
Minuten festgestellt. Mit dieser Erklärung sind gemäß § 11
des zweiten Neugliederungsgesetzes die Länder Baden, Württemberg-Baden
und Württemberg-Hohenzollern zu einem Bundesland
vereinigt." Vorausgegangen war eine
nach demokratischen Gepflogenheiten ziemlich abenteuerlich
anmutende Regierungsbildung! Der »schwarze Freitag« Seit Ende März 1952 rückte die Frage »Wer wird
Ministerpräsident?« in den Mittelpunkt des öffentlichen
Interesses. Die Bemühungen der CDU, eine Große Koalition
zustande zu bringen, scheiterten an der SPD, und auch die FDP/DVP
war nicht für eine Koalition zu gewinnen. Was dann geschah, setzte der turbulenten Südweststaat-Bildung
die Krone auf: Am 25. April 1952, dem Tag, der in die
Geschichte der CDU als »schwarzer Freitag« einging, bildete
Reinhold Maier Punkt 12.30 Uhr handstreichartig die neue
Landesregierung aus FDP/DVP, SPD und BHE und schickte seinen
Mitstreiter von früher, Gebhard Müller, mit der stärksten
Partei im Landtag in die Opposition. Müller war schwer enttäuscht. Franz Gurk, damaliger Vorsitzender der CDU-Fraktion,
kündigte in einer mehrfach von Zwischenrufen unterbrochenen
Rede dem neuen Ministerpräsidenten und der von diesem »man
dürfe wohl sagen widerrechtlich« gebildeten Regierung
schärfste Opposition an. Ein Großteil der Wähler sei vom
Aufbau des neuen Bundeslandes ausgeschlossen. Das erste
Beispiel der Neubildung eines Bundeslandes nach dem
Grundgesetz sei jetzt schon zum Misserfolg geworden. Unmittelbar nach der Sitzung schickte die
CDU-Fraktion ein Telegramm an den Bundeskanzler Konrad
Adenauer nach Bonn, in dem sie gegen die staatsrechtlich unzulässige
Regierungsbildung protestierte und gemäß Art. 28 des
Grundgesetzes um Einschreitung der Bundesregierung zur Herbeiführung
der verfassungsmäßigen demokratischen Ordnung im neuen
Bundesland bat. Aber ohne Erfolg. Reinhold Maiers »Taschenspielertrick«
war jedoch nur von kurzer Dauer. 1953, nach der
Bundestagswahl, räumte er seinen Sessel in der Villa
Reitzenstein für seinen CDU-Kontrahenten. Gebhard Müller
bildete ganz nach seinem Politikverständnis eine
Allparteienkoalition zur Schöpfung der Verfassung und zum
Aufbau des Landes. Am 11. November 1953 verabschiedete die
Landesversammlung die Verfassung. - [...] ...Diese
Vorgänge, zusammen mit einer Verschleppung der
Volksabstimmung, sind es u.a., die nicht nur so manchem
Altbadener immer noch etwas bitter aufstoßen. Die Behandlung des
Karlsruher Privatsenders die Welle durch die
Landesanstalt für Kommunikation (LfK) sowie die mangelnde
politische Bereitschaft des Landes das Projekt
Karlsruher-Messe adäquat zu unterstützen, müssen wohl als
traurige Belege für diese Tatsache angesehen werden. Der
besagte Politologe, selbst Badener, hat übrigens gerade ein
Buch herausgeben, welches den vielsagenden Titel Badische
Regionen am Rhein. 50 Jahre Baden in Baden-Württemberg. Eine
Bilanz trägt. |
||
|
|
||
![]()